Ajedo Nutzungsbedingungen



Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) für "ASBS – Ajedo Social Business Suite"

der Ajedo - Social Business Solutions UG (haftungsbeschränkt), Unter Lau 21, 72587 Römerstein (im Folgenden Ajedo)


1. Präambel
Ajedo stellt eine Internet-Video Kommunikationslösung ("ASBS – Ajedo Social Business Suite") zur Verfügung. Zielpersonen können über eine Kommunikationsoberfläche im Internet Mediamails mit ergänzenden Informationen abrufen. Dabei werden nur Mails ohne Anhänge versandt. Ajedo bietet die zeitweise Nutzung dieser Kommunikationslösung, sowie die Möglichkeit zur Ablage von Anwendungsdaten (u.a. Videos, Adressen) gegen Entgelt an.
Ajedo stellt dem Kunden die Nutzungsmöglichkeit für die Kommunikationslösung zum Zugriff über das Internet, sowie Speicherplatz für seine Anwendungsdaten zur Verfügung.

2. Nutzungsgegenstand
Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Bereitstellung der bei Vertragsschluss zwischen Ajedo und dem Kunden vereinbarten Leistungen für die Ajedo Social Business Suite (im Folgenden "ASBS" genannt). Ebenfalls Gegenstand der Nutzungsbedingungen ist die Einräumung bzw. Vermittlung von Nutzungsrechten an ASBS durch Ajedo gegen Zahlung des vereinbarten Entgelts.

3. Bereitstellung von ASBS und Speicherplatz für die Anwendungsdaten
(1) Ajedo hält ab dem in vertraglich vereinbarten Zeitpunkt auf einer zentralen Datenverarbeitungsanlage oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen (im Folgenden "Server" genannt) das vereinbarte ASBS-Paket in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen bereit.
(2) Ajedo haftet dafür, dass die bereit gestellte ASBS
(3) Ajedo übermittelt dem Kunden den Benutzernamen und das Benutzerpasswort für den Zugang zu ASBS. Das Passwort ist vom Kunden unverzüglich zu ändern.
(4) Ajedo sorgt dafür, dass die von ihr zur Verfügung gestellte ASBS stets dem erprobten Stand der Technik entspricht.
(5) Ajedo hält auf dem Server ab dem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt für die vom Kunden durch Nutzung der ASBS erzeugten und/oder die zur Nutzung der ASBS erforderlichen Daten (im Folgenden "Anwendungsdaten" genannt) Speicherplatz im vereinbarten Umfang bereit.
(6) ASBS und die Anwendungsdaten werden von Ajedo auf dem Server regelmäßig, mindestens kalendertäglich, gesichert. Für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen ist der Kunde selbst verantwortlich.
(7) Übergabepunkt für die ASBS und die Anwendungsdaten ist der Routerausgang des von Ajedo genutzten Rechenzentrums.
(8) Ajedo ist am vereinbarten Leistungsübergabepunkt betriebsfähig bereitgestellt, wenn ASBS dem Kunden die Freischaltung mitgeteilt oder die Freischaltcodes übermittelt hat. Darauf, wann der Kunde den ersten Zugriff nimmt, kommt es nicht an.
(9) Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Kunden sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Kunden und ASBS bis zum Übergabepunkt (siehe Absatz 7) ist von Ajedo nicht verantwortlich.
(10) Der Kunde ist für die Einhaltung der Vorschriften nach dem Teledienstegesetzt (TDG) selbst verantwortlich. Hierzu wird insbesondere auf § 6 TDG, die sogenannte „Impressumspflicht“ verwiesen.

4. Technische Verfügbarkeit von ASBS und des Zugriffs auf die Anwendungsdaten, Reaktions- und Wiederherstellungszeiten
(1) Ajedo schuldet die vereinbarte Verfügbarkeit von ASBS und der Anwendungsdaten am Übergabepunkt. Unter Verfügbarkeit ist die technische Nutzbarkeit von ASBS und der Anwendungsdaten am Übergabepunkt zum Gebrauch durch den Kunden gemeint.
(2) Verfügbarkeit ist die Möglichkeit des Kunden, die gesamten Funktionalitäten von ASBS sowie die Anwendungsdaten am Leistungsübergabepunkt zu nutzen.
(3) Ajedo ist in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit berechtigt, ASBS und/oder den Server zu warten, zu pflegen, Datensicherungen oder sonstige Arbeiten vorzunehmen. Geplante Nichtverfügbarkeiten sind dem Kunden von Ajedo fünf Werktage vor Beginn mitzuteilen. Eine geplante Nichtverfügbarkeit während der gesamten Vertragslaufzeit besteht jeden Sonntag von 2 bis 6 Uhr MEZ.
Wenn und soweit der Kunde in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit ASBS nutzen kann, so besteht hierauf kein Rechtsanspruch. Kommt es bei einer Nutzung von ASBS in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit zu einer Leistungsreduzierung oder -einstellung, besteht für den Kunden kein Anspruch auf Mangelhaftung oder Schadensersatz.
(4) Ajedo trägt dafür Sorge, dass innerhalb der Betriebszeit von 8 – 20 Uhr innerhalb von 2 Stunden ab Zugang einer Meldung einer technischen Störung des Kunden (Telefax, Telefon, Email) oder ab maschineller Fehlermeldung durch den Server oder durch das bei ASBS installierte System selbst die Störungsbeseitigung eingeleitet wird (Reaktionszeit). Der Ajedo trägt ferner dafür Sorge, die gemeldete bzw. bemerkte technische Störung ab Eingang der Störungsmeldung zu beseitigen (Wiederherstellungszeit).

5. Nichterfüllung von Hauptleistungspflichten
(1) Kommt Ajedo den in Ziffern 3 bis 4 vereinbarten Verpflichtungen nicht vollständig nach, gelten die folgenden Regelungen.
(2) Gerät Ajedo mit der betriebsfähigen Bereitstellung von ASBS in Verzug, so richtet sich die Haftung nach Ziffer 16. Der Kunde ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Ajedo eine vom Kunden gesetzte zweiwöchige Nachfrist nicht einhält, d.h. innerhalb der Nachfrist nicht die volle vereinbarte Funktionalität von ASBS zur Verfügung stellt.
(3) Kommt Ajedo nach betriebsfähiger Bereitstellung von ASBS und/oder der Anwendungsdaten den vereinbarten Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, so verringert sich die monatliche Nutzungspauschale anteilig für die Zeit, in der Ajedo und/oder die Anwendungsdaten dem Kunden bzw. der Speicherplatz nicht in dem vereinbarten Umfang zur Verfügung standen. Hat Ajedo diese Nichterfüllung zu vertreten, so kann der Kunde ferner Schadensersatz nach Maßgabe von Ziffer 16 geltend machen.
(6) Ajedo hat darzulegen, dass es den Grund für die verspätete Bereitstellung oder den Leistungsausfall nicht zu vertreten hat. Hat der Kunde den Leistungsausfall Ajedo nicht angezeigt, so hat er im Bestreitensfalle zu beweisen, dass Ajedo anderweitig Kenntnis davon erlangt hat.

6. Sonstige Leistungen von Ajedo
(1) Ajedo stellt dem Kunden eine Anleitung für ASBS zur Verfügung. Dies kann in schriftlicher Form oder als Video erfolgen. Sofern eine Aktualisierung von ASBS erfolgt, wird die Anleitung entsprechend angepasst.
Der Kunde ist berechtigt, die zur Verfügung gestellte Anleitung unter Aufrechterhaltung vorhandener Schutzrechtsvermerke zu speichern und für Zwecke dieses Vertrages in angemessener Anzahl zu vervielfältigen. Im Übrigen gelten die unter Ziffer 8 für ASBS vereinbarten Nutzungsbeschränkungen für die Anleitung entsprechend.
(2) Weitere Leistungen von Ajedo können jederzeit schriftlich vereinbart werden, hierzu gehören insbesondere die Versendung von Massenvideomails oder das Einbinden der Videos in andere Webseiten. Solche weiteren Leistungen werden zu den zum Zeitpunkt der Beauftragung der weiteren Leistung geltenden Preisen von Ajedo erbracht.
(3) Beim Einbinden von Videos auf Webseiten des Kunden sorgt Ajedo dafür, dass die Videos von der Kommunikationsplattform ASBS abgerufen werden können. Ajedo stellt dem Kunden den dafür erforderlichen HTML-Code zur Verfügung. Für die technischen Voraussetzungen auf den Webseiten des Kunden hat dieser selbst zu sorgen. Ajedo kann für das Fehlen von notwendigen technischen Voraussetzungen bei fremden Webseiten nicht haftbar gemacht werden. Diese Funktion ist nicht in allen Paketen verfügbar.

7. Nutzungsrechte und Nutzung von ASBS, Rechte von Ajedo bei Überschreitung der Nutzungsbefugnisse
(1) Nutzungsrechte an ASBS
(a) Der Kunde erhält an ASBS einfache (nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare), auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte Nutzungsrechte nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.
(b) Der Kunde darf ASBS nur für seine eigenen geschäftlichen Tätigkeiten durch eigenes Personal nutzen.
(c) Der Kunde ist nicht berechtigt, Änderungen an ASBS vorzunehmen. Dies gilt nicht für Änderungen, die für die Berichtigung von Fehlern notwendig sind, sofern Ajedo sich mit der Behebung des Fehlers in Verzug befindet, die Fehlerbeseitigung ablehnt oder wegen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zur Fehlerbeseitigung außer Stande ist.
(d) Sofern Ajedo während der Laufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf ASBS vornimmt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.
(e) Rechte, die vorstehend nicht ausdrücklich dem Kunden eingeräumt werden, stehen dem Kunden nicht zu. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, ASBS über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder ASBS Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es nicht gestattet, ASBS zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insbesondere nicht zu vermieten oder zu verleihen.
(2) Verpflichtungen des Kunden zur sicheren Nutzung
(a) Der Kunde trifft die notwendigen Vorkehrungen, die Nutzung von ASBS durch Unbefugte zu verhindern.
(b) Der Kunde haftet dafür, dass ASBS nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken verwendet oder entsprechende Daten, insbesondere Anwendungsdaten, erstellt und/oder auf dem Server gespeichert werden.
(3) Verletzung der Bestimmungen nach Abschnitt (1) und (2) durch den Kunden
(a) Verletzt der Kunde die Regelungen in Abschnitt (1) oder (2) aus von ihm zu vertretenden Gründen, kann Ajedo jederzeit den Zugriff des Kunden auf ASBS oder die Anwendungsdaten sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann.
(b) Verstößt der Kunde rechtswidrig gegen Abschnitt (2) lit. (b), ist Ajedo berechtigt, die dadurch betroffenen Daten bzw. Anwendungsdaten zu löschen. Im Falle eines rechtswidrigen Verstoßes durch seine Nutzer, hat der Kunde Ajedo auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer zu machen, insbesondere dessen Namen und Anschrift mitzuteilen.
Verletzt der Kunde trotz entsprechender schriftlicher Abmahnung von Ajedo weiterhin oder wiederholt die Regelungen in Abschnitt (1) oder (2), und hat er dies zu vertreten, so kann Ajedo den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündigen.
(c) Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung von ASBS durch Dritte schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe der monatlichen Grundpauschale nach Ziffer 10 Abs. 2 zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten; in diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.
(d) Hat der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten, so kann Ajedo Schadensersatz nach Maßgabe von Ziffer 16 geltend machen.
(4) Rechte des Kunden an entstehenden Datenbanken und Datenbankwerken
Sofern und soweit während der Laufzeit dieses Vertrages, insbesondere durch Zusammenstellung von Anwendungsdaten, durch nach diesem Vertrag erlaubte Tätigkeiten des Kunden auf dem Server von ASBS eine Datenbank, Datenbanken, ein Datenbankwerk oder Datenbankwerke entstehen, stellen alle Rechte hieran dem Kunden zu. Der Kunde bleibt auch nach Vertragsende Eigentümer der Datenbanken bzw. Datenbankwerke.

8. Haftung für Rechte Dritter
(1) Ajedo wird den Kunden von Rechten Dritter und von einer daraus resultierenden Beeinträchtigung der Erbringung vereinbarter Leistungen unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den vollen Zugriff auf die Anwendungsdaten ermöglichen.
(2) Der Kunde ist, sofern und soweit die Rechte Dritter ihn im Gebrauch von ASBS beeinträchtigen, nicht zur Vergütung verpflichtet.
(3) Eine Verweigerung der Nutzung von ASBS und/oder der Anwendungsdaten aus rechtlichen Gründen nach Abs. 1 gilt als Nichtverfügbarkeit von Ajedo gemäß Ziffer 5.
(4) Ajedo hält den Kunden auf erstes Anfordern frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die daraus resultieren, dass Ajedo die vereinbarten Leistungen wegen der Rechte dieser Dritter nicht ohne Beeinträchtigung erbringen kann. Der Kunde und Ajedo werden sich unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihnen gegenüber Ansprüche geltend gemacht werden.
(5) Ferner kann der Kunde Schadensersatz nach Maßgabe von Ziffer 16 geltend machen.
(6) Ajedo haftet nicht für eine Verletzung der Rechte Dritter durch den Kunden, sofern und soweit sich diese Verletzung aus einer Überschreitung der nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte ergibt. In diesem Fall stellt der Kunde Ajedo auf erstes Anfordern frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter.

9. Entgelt
(1) Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen der Nutzungsgewährung bzgl. ASBS und der Zurverfügungstellung von Speicherplatz, einschließlich der Datensicherung, richtet sich nach der zum Vertragsschluss gültigen Paketpreisliste. Die aktuell gültige Preisliste wird dem Kunden vor Vertragsschluss online angezeigt.
(2) Für die Verwendung von ASBS ist im Regelfall eine monatliche Grundpauschale zu entrichten, die je nach Auswahl auch jährlich bezahlt werden kann. Die erste monatliche Grundpauschale oder Jahresgrundpauschale ist mit der Onlinebuchung fällig. Sie fällt danach für jeden angefangenen Kalendermonat ab betriebsfähiger Bereitstellung an. Sie wird am drittletzten Werktag des jeweils vorangehenden Kalendermonats im Voraus fällig. Hat der Kunde den Vertrag berechtigterweise außerordentlich gekündigt, so ist die Pauschale zeitanteilig zurückzuzahlen.
(3) Ajedo ist berechtigt, die vereinbarten monatlichen Preise für die vertraglichen Leistungen zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen angemessen zu erhöhen. Ajedo wird diese Preiserhöhungen dem Kunden schriftlich oder per Email bekannt geben; die Preiserhöhungen gelten nicht für die Zeiträume, für die Kunde bereits Zahlungen geleistet hat. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 10 % des bisherigen Preises, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag im Ganzen mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen; macht er von diesem Kündigungsrecht Gebrauch, so werden bis zum Wirksamwerden der Kündigung die nicht erhöhten Preise berechnet. Auf dieses Kündigungsrecht wird Ajedo den Kunden zusammen mit jeder Ankündigung hinweisen.
Eine Erhöhung der Preise innerhalb von zwölf Monaten nach Vertragsabschluss ist ausgeschlossen.
(4) Eventuelle Zusatzleistungen sind nach Durchführung der Leistung zu den jeweils im Zeitpunkt der Beauftragung geltenden allgemeinen Listenpreisen von Ajedo fällig.
(6) Vergütungen werden zuzüglich MwSt. in der jeweils anfallenden gesetzlichen Höhe geschuldet.

10. Pflichten und Obliegenheit des Kunden
Der Kunde wird alle Pflichten und Obliegenheiten erfüllen, die zur Abwicklung des Vertrages erforderlich sind. Er wird insbesondere
1. die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen geheim halten, vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Diese Daten sind durch geeignete und übliche Maßnahmen zu schützen. Der Kunde wird Ajedo unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten;
2. die in Ziffer 3 Abs. 8 vereinbarten Zugangsvoraussetzungen schaffen;
3. die Beschränkungen/Verpflichtungen im Hinblick auf die Nutzungsrechte nach Ziffer 7 einhalten, insbesondere
a. keine Informationen oder Daten unbefugt abrufen oder abrufen lassen oder in Programme, die von Ajedo betrieben werden eingreifen oder eingreifen lassen oder in Datennetze von Ajedo unbefugt eindringen oder ein solches Eindringen fördern;
b. den im Rahmen der Vertragsbeziehung und/oder unter Nutzung von ASBS möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten und Informationen an Dritte zu Werbezwecken nutzen;
c. der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass die Videomails nur an Zielpersonen versendet werden, die für die Zusendung solcher Mails ihr Einverständnis erklärt haben;
d. Ajedo von Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von ASBS durch ihn beruhen oder die sich aus vom Kunden verursachten datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten (insbesondere wegen Spammails) ergeben, die mit der Nutzung von ASBS verbunden sind;
e. die berechtigten Nutzer verpflichten, ihrerseits die für sie geltenden Bestimmungen dieses Vertrages einzuhalten;
4. dafür Sorge tragen, dass er (z.B. bei der Übermittlung von Texten/Daten Dritter auf den Server von ASBS) alle Rechte Dritter an von ihm verwendetem Material beachtet;
5. nach Ziffer 12 Abs. 2 die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einholen, soweit er bei Nutzung der ASBS personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift;
6. vor der Versendung von Daten und Informationen an ASBS diese auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen;
7. Mängel an Vertragsleistungen, insbesondere Mängel an den Leistungen nach Ziffer 3 bis 5 und 7, Ajedo unverzüglich anzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige aus Gründen, die er zu vertreten hat, stellt dies eine Mitverursachung bzw. ein Mitverschulden dar. Soweit Ajedo infolge der Unterlassung oder Verspätung der Anzeige nicht Abhilfe schaffen konnte, ist der Kunde nicht berechtigt, die Pauschale nach Ziffer 10 Abs. 2 des Vertrages ganz oder teilweise zu mindern, den Ersatz des durch den Mangel eingetretenen Schadens zu verlangen oder den Vertrag wegen des Mangels ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Der Kunde hat dazulegen, dass er das Unterlassen der Anzeige nicht zu vertreten hat;
8. die nach Ziffer 10 vereinbarten Vergütungen fristgerecht zahlen;  
9. wenn er zur Erzeugung von Anwendungsdaten ASBS Daten/Videos übermittelt, diese regelmäßig und der Bedeutung der Daten entsprechend sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen;
10. sofern und soweit ihm einvernehmlich die technische Möglichkeit dazu eröffnet wird, regelmäßig die auf dem Server gespeicherten Anwendungsdaten zu sichern; unberührt bleibt die Verpflichtung von Ajedo zur Datensicherung nach Ziffer 2 Abs. 6.

11. Datensicherheit, Datenschutz
(1) Der Kunde und Ajedo werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.
(2) Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes Ajedo von Ansprüchen Dritter frei. Soweit die zu verarbeitenden Daten personenbezogene Daten sind, liegt eine Auftragsdatenverarbeitung vor und Ajedo wird die gesetzlichen Erfordernisse der Auftragsdatenverarbeitung und Weisungen des Kunden (z.B. zur Einhaltung von Löschungs- und Sperrungspflichten) beachten. Die Weisungen müssen rechtzeitig schriftlich mitgeteilt werden.
(3) Ajedo trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß der Anlage zu § 9 BDSG. Ajedo schützt insbesondere die in seinem Zugriff liegenden Dienste und Systeme sowie die vom Kunden oder den Kunden betreffenden, auf dem Server gespeicherten Anwendungsdaten und ggf. sonstigen Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme, Speicherung, Veränderung oder anderweitige nicht autorisierte Zugriffe oder Angriffe, sei es durch technische Maßnahmen, durch Viren oder andere schädliche Programme oder Daten oder durch physischen Zugriff, durch Mitarbeiter von Ajedo oder Dritte, ganz gleich auf welchem Wege diese erfolgen. Sie ergreift hierzu die geeigneten und üblichen Maßnahmen, die nach dem Stand der Technik geboten sind, insbesondere Virenschutz und Schutz gegen ähnliche schädliche Programme, sowie sonstige Sicherung seiner Einrichtung einschließlich des Schutzes gegen Einbruch.
(4) Ajedo wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrages erfordert. Der Kunde stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu. Insbesondere stimmt der Kunde der Kontaktierung per E-Mail durch Ajedo während der Vertragslaufzeit zu, sofern sie nicht ausschließlich Werbung beinhaltet. Ajedo behält sich vor, Abrufdaten von Newlettern oder anderen Mailaussendungen dem Empfänger zuordenbar zu erheben und diese auschließlich im eigenen Unternehmen auszuwerten.
(5) Die Verpflichtungen nach Abs. 1 bis 3 bestehen, so lange Anwendungsdaten im Einflussbereich von Ajedo liegen, auch über das Vertragsende hinaus. Die Verpflichtung nach Abs. 4 Satz 1 besteht auch über das Vertragsende hinaus auf unbestimmte Zeit.
(6) Soweit Ajedo die Datenverarbeitung in einem Nicht-Mitgliedstaat der EU ausführt oder dorthin verlagert, wird er dies dem Kunden vorab schriftlich ankündigen. Ist der Kunde mit der Verlagerung einverstanden, finden die Standardvertragsklauseln II für die Übermittlung personenbezogener Daten aus der Gemeinschaft in Drittländer (Entscheidung 2004/915/EG der Kommission vom 27.12.2004) Anwendung.

12. Geheimhaltung
(1) Der Kunde und Ajedo werden über alle vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen ihres Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangt sind, Stillschweigen bewahren bzw. diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber, gleich zu welchem Zweck, verwenden. Zu den als vertraulich zu behandelnden Informationen zählen nur die von der informationsgebenden Partei ausdrücklich als vertraulich bezeichneten Informationen und solche Informationen, deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen der Überlassung eindeutig ergibt. Durch Ajedo vertraulich zu behandeln sind insbesondere die Anwendungsdaten, sollte sie von diesen Kenntnis erlangen.
(2) Die Verpflichtungen nach Abs. 1 entfallen für solche Informationen oder Teile davon, für die die empfangende Partei nachweist, dass sie
(3) Öffentliche Erklärungen des Kunden und Ajedo über eine Zusammenarbeit werden nur im vorherigen gegenseitigem Einvernehmen abgegeben.
(4) Die vorstehenden Verpflichtungen bestehen auch über das Vertragsende hinaus auf unbestimmte Zeit, und zwar so lange, wie ein Ausnahmetatbestand nach Abs. 2 nicht nachgewiesen ist.

13. Sanktion bei Verletzung der Verpflichtungen nach Ziffern 11, 12 Verletzt der Kunde eine Pflicht nach den Ziffern 11 oder 12 aus Gründen, die er zu vertreten hat, so wird für jeden Fall der Verletzung eine Vertragsstrafe in Höhe einer Jahresgebühr fällig. Weiter kann Ajedo Schadensersatz nach Maßgabe von Ziffer 16 dieses Vertrages geltend machen, wobei die Vertragsstrafe anzurechnen ist.

14. Insolvenz bzw. drohende Insolvenz des Kunden
(1) Der Kunde hat Ajedo unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn
1. er die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt hat oder dies in den kommenden 14 Kalendertagen beabsichtigt,
2. die Eröffnung des Insolvenzverfahrens von Dritten beantragt worden ist,
3. er auf Grund von Zahlungsschwierigkeiten die Zahlungen einstellen muss,
4. gegen ihn im zeitlichen Zusammenhang mit Zahlungsschwierigkeiten Maßnahmen zur Befriedigung von Drittgläubigeransprüchen getroffen wurden, oder
5. er im zeitlichen Zusammenhang mit Zahlungsschwierigkeiten Vereinbarungen zur Befriedigung von Drittgläubigeransprüchen zugestimmt hat.
(2) Liegt einer der Umstände des Abs. 1 Nrn. 3 - 5 vor, so kann Ajedo das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich kündigen.

15. Haftung und Haftungsgrenzen
(1) Der Kunde und Ajedo haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihnen sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften der Kunde und Ajedo im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
(3) Im Übrigen haften der Kunde und Ajedo nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung von Ajedo auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen; Abs. 1 und 2 bleiben unberührt.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

16. Laufzeit, Kündigung
(1) Das Vertragsverhältnis wird für zwölf Monate geschlossen. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um weitere zwölf Monate, wenn nicht eine Vertragspartei schriftlich mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des Vertragsverhältnisses kündigt.
(2) Die Bereitstellung der Leistungen erfolgt ab dem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt.
(3) Die außerordentliche Kündigung wegen oder im Zusammenhang mit einer Pflichtverletzung ist nur nach vorangegangener schriftlicher Abmahnung mit angemessener Fristsetzung von nicht unter zehn Werktagen möglich. Hat der Kündigungsberechtigte länger als zehn Werktage Kenntnis von den die außerordentliche Kündigung rechtfertigenden Umständen, kann er die Kündigung nicht mehr auf diese Umstände stützen.
(4) Ungeachtet der Regelung in Abs. 3 kann Ajedo den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Vergütung in Höhe eines Betrages, der die Vergütung für zwei Monate erreicht in Verzug ist. Ajedo kann in diesem Fall zusätzlich einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe der bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit restlichen monatlichen Grundpauschale verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

17. Pflichten bei und nach Beendigung des Vertrags
(1) Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses teilt der Kunde Ajedo mit, ob ihm Ajedo die auf dem Server gespeicherten Anwendungsdaten in geeigneter Weise übermitteln oder löschen soll. Sofern der Kunde sich über den Verbleib seiner Anwendungsdaten nicht innerhalb von vier Wochen nach Vertragsende äußert, sind die Anwendungsdaten von Ajedo zu löschen. Sofern der Kunde dies innerhalb von vier Wochen nach Vertragsbeendigung mitteilt, ist Ajedo verpflichtet, auf Wunsch des Kunden sämtliche vom Kunden gespeicherte Daten einem Dritten auf einem üblichen Datenträger oder im Wege der Datenfernübertragung zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, Ajedo die entstandenen notwendigen und nachgewiesenen Kosten zu ersetzen.
(2) Der Kunde ist mit rechtlicher Beendigung des Vertrages, nicht jedoch vor Erfüllung der Verpflichtungen von Ajedo nach Abs. 1, verpflichtet, Ajedo sämtliche erhaltene Datenträger zurückzugeben.

18. Höhere Gewalt Ajedo ist nicht zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Falle und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insbesondere folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen: Ajedo hat den Kunden über den Eintritt eines Falles höherer Gewalt unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.

19. Schlussbestimmungen
(1) Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages und der Anhänge bedürfen der zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftform-erfordernisses.
(4) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bedingungen beeinträchtigt nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen.
(5) Ergeben sich in der praktischen Anwendung dieser Bedingungen Lücken, die nicht vorgesehen wurden, oder wird die Unwirksamkeit einer Regelung im Sinne von Abs. 4 rechtskräftig von Ajedo und dem Kunden übereinstimmend festgestellt, so verpflichten sie sich, diese Lücke oder unwirksame Regelung in sachlicher, am wirtschaftlichen Zweck des Vertrages orientierter angemessener Weise auszufüllen bzw. zu ersetzen.
(6) Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern nicht eine Norm zwingend einen anderen Gerichtsstand anordnet, 72574 Bad Urach.

Version 20022013


Leistungsbeschreibung der Ajedo Social Business Suite

1 Leistungsbeschreibung

Ajedo betreibt eine Kommunikationsplattform-Technologie, die es möglich macht, Mediamails in wenigen Sekunden an mehreren Zielrechnern zugleich zu versenden und anzuzeigen. Diese Mediamails werden über eine Kommunikationsoberfläche der Zielperson mit ergänzenden Informationen des Produktes oder des Unternehmens zum Abruf zur Verfügung gestellt. Abhängig von dem gewählten Paket können zusätzlich Videos in die Webseite des Kunden eingebunden werden.

2 Leistungsdaten

Je nach angebotenem Leistungspaket können verschiedene Funktionenpakete oder Accounts gewählt werden. Die Funktionen werden für die einzelnen Acounts im Kundenangebot oder im Auftrag dargestellt.

3 Systemvoraussetzungen für die Nutzung und des Empfangs

Hardware: Betriebssysteme: Browser und Mediaplayer je nach Videoformat und Paket: Für den Empfang von Mediamails:

Emailclient Outlook 97-2007, Lotus Notes ab Version 5 oder anderer HTML-fähiger Emailclient (web.de, gmx.de, google.de,…)

Einschränkungen:
Durch bestehende Internet und Systemstandards sowie Konfigurationen des Endnutzers kann es zu Einschränkungen bei der Darstellung und der Zahl des Nutzerkreises kommen.
Version 20022013